BPT2017.2 SO008
Antragstitel Erhöhung der Anzahl Richter am Bundesschiedsgericht Antragstext Der Bundesparteitag möge beschliessen, gestützt auf § 3 Abs. 4 S. 2 SGO die Anzahl der Richter am Bundesschiedsgericht für...
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BPT2017.2 PP001
Antragstitel Haftung für die Sicherheit von Software und Informationssystemen Antragstext (TLDR – Text zu lang? Ganz unten als letzten Abschnitt gibt es eine Zusammenfassung.) Der Bundesparteitag möge...
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Antragstitel Eröffnung des Europawahlprogramms 2019 Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, das Eurpawahlprogramm 2014 zu schließen und das Europawahlprogramm 2019 zu eröffnen....
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Antragstitel Refinanzierung von Pflegeleistungen – Pflegesolidaritätszuschlag – Auflösung des Vorsorgefonds Antragstext Im Europawahlprogramm der Piratenpartei soll die Forderung aufgenommen werden,...
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Antragstitel Altlast aus Punkt Notfallmedizin streichen Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: Im Programm zur Bundestagswahl im Abschnitt Gesundheitspolitik soll im Punkt 13.10...
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Antragstitel Eröffnung des Europawahlprogramms 2019 Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: Das Europawahlprogramm 2014 in seiner bestehenden Form wird fortgeschrieben. Antragsbegründung Aus...
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Antragstitel Für eine menschliche Pflege: Fachkräfte schützen Antragstext Die Fachkraftquote in der Heimpersonalverordnung oder entsprechenden Regelungen auf Landesebene darf nicht abgesenkt werden....
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Antragstitel Gemeinsames europäisches Wahlprogramm Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, dass der Kern des Wahlprogramms zur Europawahl 2019 gemeinsam mit den anderen Piratenparteien in der...
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Antragstitel Liquid Feedback mit Delegationen Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: Der Bundesvorstand wird beauftragt, eine Instanz von LiquidFeedback in Betrieb zu nehmen. Alle...
View ArticleBPT2017.2 010
Antragstitel Systematischer Einsatz der Online-Abstimmungs- & Diskussionstools vMB und WikiArguments bis zur Realisierung von BEO & SMV Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, dass...
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